Med. Cannabis und Führerschein? Aktuelle Rechtslage

[fiva23]

Hallo zusammen,

mich beschäftigt einer der elementaren Fragen zu der ärztlich überwachten Cannabistherapie im Zusammenhang mit dem Führerschein. Da gibt es jetzt viele Theorien. Vielleicht hat jemand ja eine Praxis vorzuweisen. Ich selber suche noch nach einen Arzt um Bayern damit das ganze erst für eine meiner Frage zugeordneten regelmäßigen Therapie bestand hätte.

Da gibts einmal diesen Grenzwert an THC den die Behörden gerne benutzen und dann noch die Hürde einer dauerhaften/regelmässigen medikamentösen Einnahme die im Verkehr zur Abnahme des Führerscheins kommen könnte.

Aus regierungskreisen heißt es jedoch immer wenn es aus einer medizinisch verordneten und bestimmungsgemäßen Einnahme herrührt ist alles in Butter.

Vielleicht weiß ja jemand mehr zur neuen Lage. Und ob das schuldtechnisch bei einem Strassenunfall benutzt werden kann.

Links: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/117/1811701.pdf

[Big A]

Meine Kontakte haben mir bestätigt, dass die Polizei bei vorzeigen eines Rezeptes keine weiteren Maßnahmen einleiten und die Kontrolle somit beendet ist. Allerdings muss man sich entsprechend fit zum fahren führen. Sprich, solange du den Eindruck hast, dass du fahrtüchtig bist, ist es grundsätzlich in Ordnung. Spannend wird das ganze dann im Falle eine Unfalls unter "Medikamenteneinfluss".

[mankra]

Oder du bist in Bayern...
...da wurde zumindest bei mir bei Beschwerden über meinen Cannabisgebrauch von der Polizei eine Mitteilung zur Gefahrenabwehr ans Landrstsamt veranlasst.
Resultat bisher:
Erziehungsfähigkeitsgutachten inkl. Drogenscreening
MPU Jagdschein wegen Cannabisgebrauch
Ärztliche Untersuchung wegen Führerschein mit abenteuerlicher Fragestellung und mehrmaligen Drogenscreening.
Ärztliche Untersuchung Jagdschein wegen meiner MS

Ergebnis liegt noch kein einziges vor.
MPU Jagdshein liegt seit August 2016 mit eilrechtsschutz beim Verwaltungsgericht München
Die restlichen Gutachten laufen seit Anfang 2017.

Ah ja und nach 16 Jahren wird mir auch mein Mietvertrag gekündigt vom Freistaat Bayern, welcher mein Vernieter ist, vorgeschobener Grubd ist Eigenbedarf ohne Sozialauswahl.
Das LRA ist der Auffassung ich hätte potentielle neue Nachbarn und Vermieter vorab über meine Erkrankung und Medizin aufklären müsse. Das habe ich schriftlich von den Abteilungsleitern für öffentliche Sicherheit und Gesundheit und Familie

[mankra]

Wieso wurde mein Beitrag kommentarlos gelöscht anstatt veröffentlicht?

[Wonder Woman]

Sorry, der Beitrag musste erst freigeschaltet werden.

Irgend eine Filterfunktion des Forums ärgert uns da - ich frag später mal die Admins, woran das liegt.